Ursula von der Leyen antwortet ganz konkret
Ursula von der Leyen führt ja immer wieder gerne an, dass es Länder gibt, in denen Kinderpornographie entweder nicht verboten ist, oder in denen vorhandene Gesetze dagegen nicht durchgesetzt werden. Daraus wird dann messerscharf abgeleitet, dass ein rechtsstaatliches Verfahren, ggfs. ein Amtshilfeersuchen, oder auch nur ein Hinweis an lokale Behörden auf das dort beheimatete, illegale [...]
Wahlwerbung
Nico freut sich über die aktuellen Wahlplakate der SPD, die er ja so viel besser findet, als die der CDU. Dabei ist da wohl ein Irrtum passiert. Tatsächlich sollte das Plakat eher so aussehen:
Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!
Bundestag verabschieded Gesetz für Web-Sperren Bundestag beschließt Gesetz über Kinderpornographie-Sperrlisten Netzsperren bringen keinen vor Gericht Ein Lied: Wer hat uns verraten?
