1. Ursula von der Leyen antwortet ganz konkret

    So 27 September 2009
    By tdk

    Ursula von der Leyen führt ja immer wieder gerne an, dass es Länder gibt, in denen Kinderpornographie entweder nicht verboten ist, oder in denen vorhandene Gesetze dagegen nicht durchgesetzt werden. Daraus wird  dann messerscharf abgeleitet, dass ein rechtsstaatliches Verfahren, ggfs. ein Amtshilfeersuchen, oder auch nur ein Hinweis an lokale Behörden auf das dort beheimatete, illegale Angebot ohne jede Aussicht auf Erfolg und daher überflüssig sind.

    Nun hat sich jemand die Mühe gemacht Frau von der Leyen über Abgeordnetenwatch zu fragen um welche Länder es sich dabei handelt. Das Problem ist: Sie weiß es selber nicht!

    Frage zum Thema Bürgerrechte, Daten und Verbraucherschutz

    02.09.2009

    Von:

    AbgeordnetenwatchAbgeordnetenwatch

    Sehr geehrte Frau Dr. von der Leyen,

    immer wieder sprechen Sie in Ihren Reden von Ländern, in denen Kinderpornographie nicht verboten ist bzw. in denen sich die Provider weigern, entsprechende Server vom Netz zu nehmen.

    Können Sie mir bitte konkret die Länder nennen, die ...

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