Querdenker-Kundgebung in Stuttgart Alle sind empört, niemand ist verantwortlich Das Problem ist doch nicht, dass Kommunen weiterhin dem Recht auf Versammlungsfreiheit einen hohen Wert einräumen. Das ist absolut richtig und mit Auflagen kann man ja durchaus steuern, was möglich ist (“Masken tragen”, …

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Susanne Hennig-Wellsow und die Auslandseinsätze Das Interview ist ja gerade scheinbar der große Aufreger. Sie hätte sich “total blamiert”, weil sie nicht detailiert genug alle aktuellen Einsätze der Bundeswehr aufzählen konnte. Und ich finde das etwas unfair. Ja, ich finde sie ist keine besonders spritzige …

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Der niedersächsische Verfassungsschutz beobachtet den Göttinger Journalisten Kai Budler weil er bei seiner Berufsausübung auch über linke Demos berichtet. In diesem Artikel auf publikative .org steht u. a., dass Budler, Journalist beim Stadtradio Göttingen vom niedersächsischen Verfassungsschutz als Linksextremist in …

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via Spreeblick Mir scheint Angst müssen wir gar nicht so sehr vor Terroristen haben (die einem ja rein statistisch auch eher selten über den Weg laufen) sondern vielmehr davor, dass sich in unserem Parlament offenbar der intellektuelle Bodensatz gleich mehrerer Generationen dauerhaft damit beschäftigt dieses Land vor …

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Horst Seehofer beruft sich auf traditionelle Werte und meint “Zuwanderer aus der Türkei und arabischen Ländern haben mit der Integration größere Schwierigkeiten als Zuwanderer aus anderen Ländern” und findet “nicht nebeneinander, sondern miteinander leben auf dem gemeinsamen Fundament der Werteordnung …

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Ursula von der Leyen führt ja immer wieder gerne an, dass es Länder gibt, in denen Kinderpornographie entweder nicht verboten ist, oder in denen vorhandene Gesetze dagegen nicht durchgesetzt werden. Daraus wird dann messerscharf abgeleitet, dass ein rechtsstaatliches Verfahren, ggfs. ein Amtshilfeersuchen, oder auch …

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Obwohl die Proteste gegen die NPD-Kundgebung am 13.05.2006 in Göttingen weitestgehend friedlich waren, fanden sich in der Bildgalerie des Göttinger Tageblattes zum Geschehen des Tages unter anderem diese Bilder: normal_npd_demo_060513_2028729 normal_npd_demo_060513_2028629 Ein Klick auf die Bilder zeigt einen …

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